Moskau 05.07.2010 (www.emfis.com) Wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Novosti heute meldete, hat Weißrussland sämtliche Verträge und Abkommen hinsichtlich der Zollunion ratifiziert. Damit ist die neue Zollunion zwischen den drei Staaten nunmehr perfekt. Formell existiert die Union bereits seit dem 1. Januar diesen Jahres, allerdings mussten die drei Teilnehmerstaaten zuerst das neue Zollgesetzbuch ratifizieren. Russland und Kasachstan unterzeichneten die erforderlichen Dokumente bereits am 28. Mai, Weißrussland hatte die Unterzeichnung jedoch bis jetzt verzögert. Weißrusslands Präsident Lukaschenko akzeptierte nicht die Entscheidung der russischen Regierung, in der Zollunion die Gebühren für Öl und Ölprodukte weiter gelten zu lassen. Die massiv abwehrende Haltung ließ unter den anderen beiden Teilnehmern Befürchtungen aufkommen, Weißrussland würde aus der Union ausschehren wollen. Jetzt wurden jedoch überraschender Weise sämtliche Verträge von der weißrussischen Regierung unterzeichnet.

Des Weiteren wurde heute bekannt, dass Kirgistan und Tadschikistan einen Beitritt zur Zollunion erwägen. Kirgistans Präsidentin Rosa Otunbajewa sagte auf einer Pressekonferenz zum Abschluss der Sitzung des Zwischenstaatlichen Rates der Eurasischen Wirtschaftsunion in Astana, dass ihre Regierung eine Arbeitsgruppe gebildet habe, um alle Aspekte des Beitritts zur Zollunion zu prüfen. Auch der Präsident Tadschikistans Emomali Rachmon sagte sein Kabinett würde sich „sehr ernsthaft“ mit der Möglichkeit eines Beitritts befassen.