Wirtschaftsnews -  & Top-Story - 04.05.12

Sind Apple und Samsung grausam gegenüber den Geschworenen?

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Seoul 04.05.2012 (www.emfis.de) Jetzt ist Schluss mit lustig - zumindest, wenn es nach der US-Richterin Lucy Koh geht. Vor dem Prozessauftakt im US-Bundesstaat Kalifornien müssen die Streithähne Apple und Samsung die Zahl der Streitpunkte reduzieren.

 

Lucy Koh, die zuständige Richterin beim Petentstreit zwischen Apple und Samsung hat den Parteien eine Frist bis Montag eingeräumt, um auf den Punkt zu kommen und die Zahl der Forderungen auf ein praktikables Maß zu reduzieren. Sollte dies nicht geschehen, drohte Koh mit einer Verschiebung des Verfahrens auf 2013. Bislang ist der Prozessauftakt für den 30. Juli terminiert.

 

Die beiden Elektronikgiganten sollen die höchst komplizierten Details ihrer Streitigkeiten derart vereinfachen, dass auch die Geschworenen eine Chance haben, die Sachlage zu verstehen. Aktuell dreht sich der Rechtsstreit noch um 16 Patente, 6 Markenrechte, 5 Handelsaufmachungen und eine Kartellrechtsbestimmung. Richterin Koh wertete diese Frickelei als grausame und ungewöhnliche Strafe gegen den Geschworenen, die nicht akzeptabel sei.

 

Bereits Mitte April hatte Koh von Samsung und Apple Verhandlungen auf Chefebene verlangt, um die Streitigkeiten außergerichtlich zu bereinigen. Doch Tim Cook und Gee-Sung Choi sind nicht verpflichtet, zu einer Einigung zu kommen. Bereits im Jahre 2010 hatten die beiden Unternehmen erfolglos versucht, ihre Differenzen beizulegen, ehe es zu der Prozesslawine kam.

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Mannheimer Landgericht vertagt Entscheidung

 

Unterdessen wurde bekannt, dass das Mannheimer Landgericht heute die Entscheidung in einem der unzähligen Verfahren vertagt hat. Apple hatte dort geklagt, weil der südkoreanische Konkurrent zwei Patente verletzt habe. Dabei geht es um spezielle Fingerbewegungen zum Scrollen und Zoomen.

 

Das Landgericht will zunächst ein Urteil des Bundespatentgerichts in einem ähnlichen Fall abwarten. Dort soll darüber entschieden werden, ob ein Patent zum Seitenblättern in digitalen Fotogalerien rechtsgültig ist.

 

Lesen Sie zu diesem Thema auch den Beitrag "Apple vs. Samsung – Von Frieden keine Spur" auf www.emfis.de .

 

 

 

 

Autor: (hg), Quelle: EMFIS.COM


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